Liebe Frankenheimer,
es ist seit der letzten Ausgabe von frankenheim-aktuell im August 2012 einige Zeit vergangen. Nicht nur, dass nun fast ein halbes Jahr Winter hinter uns liegt und wir das Frühjahr sehnlich erwarten, auch wurde zum Beispiel inzwischen die Fahrbahn der Reichenhäuser Straße grundlegend saniert (die Nebenanlagen befinden sich noch im Bau) sowie der Kindergarten umgebaut und im Februar bereits feierlich eingeweiht.
Ich möchte Sie auf diesem Wege wieder über wichtige Angelegenheiten aus dem öffentlichen Leben unserer Gemeinde informieren.
Öffnung des Grünabfallplatzes
Der Grünabfallplatz, auf dem neben Gras-, Baum- und Heckenschnitt bekanntlich auch Bauschutt (kostenpflichtig) entsorgt werden kann, öffnet nach der Winterpause ab dem 13. April 2013 wieder seine Pforten.
Die Öffnungszeiten sind weiterhin mittwochs von 17 bis 18 Uhr und samstags von 13 bis 15 Uhr.
Haushalt 2013
Den Gemeinde-Haushalt für das Jahr 2013 aufzustellen, stellte uns wie schon im Vorjahr wieder vor erhebliche Probleme. Dank konsequenter Disziplin bei den Ausgaben und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer konnte das Jahr 2012 besser abgeschlossen werden, als ursprünglich geplant – so musste die Rücklage der Gemeinde, also sozusagen das Sparbuch, kaum angetastet werden. Zum Jahresende 2012 sind hier noch knapp 20.000 € als Rückhalt vorhanden.
Dennoch gibt es auch im Jahr 2013 wieder Einschnitte. Über den kommunalen Finanzausgleich, also die finanziellen Zuweisungen durch das Land Thüringen, fehlen uns alles in allem rund 20.000 €; bei der Kreisumlage gibt es eine Erhöhung um 30.000 €, sodass uns allein aus diesen beiden Positionen resultierend, rund 50.000 € weniger zur Verfügung stehen, als noch im Jahr 2012.
Die Vorberatungen zum Haushalt 2013 fanden in der Gemeinderatssitzung am 7. März 2013 statt; hier gab es Wünsche und Anregungen. Zwischenzeitlich wurden diese, soweit möglich, von Bürgermeister und Verwaltung eingearbeitet – sodass der Haushalt für das Jahr 2013 in der Sitzung des Gemeinderates am 4. April 2013 beschlossen werden soll.
Die Hebesätze für die Gemeindesteuern sollen in diesem Jahr nicht angehoben werden, nachdem wir in 2012 quasi dazu gezwungen wurden.
Auch ist keine Kreditaufnahme im laufenden Jahr vorgesehen, sodass die Schulden der Gemeinde weiterhin konsequent abgebaut werden. Hatte die Gemeinde Ende 2009 noch einen Schuldenstand in Höhe von 1.741.623 €, soll der Schuldenstand Ende 2013 bei 1.385.479 € liegen. Dies bedeutet dann eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.174 € pro Einwohner.
Die Finanzierung der Folgejahre steht leider noch in den Sternen und kann wohl erst Anfang 2014 sinnvoll und realistisch geplant werden.
Als Investitionen sind im Entwurf des Haushaltsplanes die Fertigstellung der in 2012 begonnenen Baumaßnahmen vorgesehen, also Nebenanlagen Reichenhäuser Straße sowie Umbau Kindergarten. Außerdem ist geplant, die Straße „Am Sportplatz“ im Bereich der vorhandenen Bebauung fortzuführen. Auch sollen für den weiteren Ausbau der Hochrhönhalle bzw. die Platzgestaltung einige Mittel bereitgestellt werden.
Grundsteuer (Nachzahlungen)
Zur Information und Klarstellung für alle, die in der letzten Zeit Nachzahlungsbescheide für Grundsteuer bekommen haben bzw. bekommen werden: Dies hat nichts mit einer generellen Steuererhöhung zu tun, sondern mit der individuellen Neubewertung einzelner Grundstücke. Bei Fragen dazu stehen Bürgermeister und Finanzverwaltung der VG gerne zur Verfügung.
Hundekot auf öffentlichen Wegen
Gerade im Winter werden die Hinterlassenschaften der Vierbeiner auf Gemeindewegen wieder sichtbar – aus ästhetischen Gründen verzichten wir an dieser Stelle auf Fotos, bitten aber alle betroffenen Hundehalter, noch mal darüber nachzudenken, wie so etwas künftig vermieden bzw. beseitigt werden kann.