Am vergangenen Donnerstag fand eine denkwürdige Sitzung des Kreistages des Landkreises Schmalkalden-Meiningen statt.
Mit diesem Beitrag schreibe ich meine persönlichen Eindrücke und Gedanken nieder, will in verständlichen Worten erläutern, was in der Sitzung beschlossen wurde und wie es aus meiner Sicht nun weitergehen sollte. Außerdem lege ich dar, welche Schlüsse ich aus dem Verhalten von verschiedenen Personen ziehe.
Ich befürchte beim Schreiben dieser ersten Zeilen, dass der Artikel relativ lang wird, würde mich aber dennoch freuen, wenn Sie und Ihr ihn aufmerksam und bis zum Ende lest.
Auch interessieren mich Ihre und Eure Meinungen dazu – gerne nehme ich Feedback entgegen. Und vielleicht nehmen sich ja auch Frau Greiser und Herr Giesder die Zeit, um das Folgende zu lesen.
Ich bin jemand, der seine Kraft lieber konstruktiv und sinnvoll in Projekte einbringt, statt in Kleinkriege. Wichtig ist es mir generell, einen Konsens herzustellen und nicht, Unfrieden zu säen.
Als „aus Hessen nach Thüringen Zugezogener“ war meine feste Meinung damals, dass es doch nicht so schwierig sein kann, dass die drei Bundesländer der Rhön, also Hessen, Bayern und Thüringen“ unsere schöne Heimat gemeinsam gestalten und weiterentwickeln.
Ich musste aber lernen, dass wir das erstmal auf Thüringer Seite, ja sogar im eigenen Landkreis, lernen müssen … oder eben immer noch müssten.
Die oben angedeutete Bereitschaft zu konstruktiver Arbeit, die uns als Dorf (und gerne auch als Region) weiterbringt, ist wichtig! Dass diese vorhanden ist, gilt natürlich nicht nur für mich, das gilt meiner Meinung nach für alle, die wir gemeinsam gekämpft haben und weiterkämpfen werden.
Nicht umsonst haben die Frankenheimer viele Projekte gemeinsam und oft pragmatisch umgesetzt. Und dass soll auch in der Zukunft so bleiben!
Aber wir haben auch gezeigt, dass wir kämpfen können und dass wir unbequem sein können – so wie ein Schnupfen, der einfach nicht enden will. Und eine gewisse Kreativität lasse ich uns dabei auch nicht absprechen 😉
Was ist in der Kreistagssitzung am 13.02.2025 passiert?
Der Kreistag hat seinen Beschluss vom 14.12.2023 aufgehoben, mit dem das Schicksal der Grundschule Frankenheim besiegelt werden sollte.
Weil aber nun der Schulnetzplan regelmäßig fortgeschrieben werden muss (in der Regel alle fünf Jahre), hat man außerdem beschlossen, dass besagter Schulnetzplan in seiner jetzigen Fassung weitere zwei Jahre unverändert weitergelten soll. Dies ist verbunden mit der Festlegung, dass man diese Zeit nutzt, damit man dann rechtzeitig dem Ministerium einen fortgeschriebenen Schulnetzplan vorlegen kann. Ob und was sich darin dann verändern wird, kann man nach heutigem Stand natürlich nicht sagen.
Im Ergebnis bedeutet es, dass die Schließung unserer Grundschule aktuell vom Tisch ist und dass wir auf dem gleichen Stand stehen wir alle anderen Schulen auch.
Dies ist natürlich ein großer Schritt in Richtung unseres Zieles, dem Erhalt des Schulstandortes Frankenheim. Und der Stein, der nicht nur mir am Donnerstag vom Herzen gefallen ist, hätte nicht viel größer sein können.
Entsetzen und Dank!
Zunächst sage ich DANKE an alle, die uns unterstützt haben, die Wort gehalten haben und die uns auch künftig unterstützen werden – innerhalb und außerhalb des Kreistages!
Als ich Ende November 2023 über Umwege von den Plänen erfahren hatte, dass die Frankenheimer Schule geschlossen werden soll, erschien diese Tatsache mir und einer zunächst ganz kleinen Gruppe Eingeweihter zu absurd, um wahr zu sein.
Doch Anfang Dezember wurde es dann recht schnell deutlich, dass diese Pläne ernst gemeint sind und dass die Schließung der Schule – an der Gemeinde vorbei – ganz einfach und schnell beschlossen werden sollte. Vermutlich hätten wir es aus der Zeitung erfahren sollen.
Nachdem wir am 5. Dezember 2023 dann öffentlich „losgeschlagen“ haben, erreichte mich abends eine SMS vom Meininger Amtskollegen Fabian Giesder in seiner Funktion als Vorsitzender des Bildungsausschusses mit der Bitte um ein Telefonat.
Dieser Bitte kam ich am 6. Dezember mittags nach. Er eröffnete mit den Worten „… wenn du es ja jetzt eh schon weißt …“ – im Gespräch teilte ich mit, dass unsere Forderung ist, dass die Thematik, weil sie uns völlig überrumpelt hatte, nicht in der Sitzung des Kreistages am 14.12.2023 behandelt werden soll, sondern dass man dort beschließen solle, das Thema auf die kommende Sitzung zu verschieben, um zunächst Gespräche mit der Gemeinde Frankenheim zu führen. Die nüchterne Antwort war damals, dass man im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Mai 2024 dazu keine Zeit habe; die Weichen für den Schulnetzplan müssten jetzt im Dezember 2023 gestellt werden. Herr Giesder ist im Übrigen die einzige Person, mit der ich „per Du“ war und jetzt „per Sie“ bin.
Fragen an die Landrätin sind bis heute unbeantwortet.
Ich persönlich bin immer noch entsetzt, mit welcher Ignoranz wir von offizieller Seite seit Dezember 2023 behandelt werden. Wir sind Bürger dieses Landkreises und Vertreter einer Kommune im Landkreis – da hätte ich ein solches Verhalten nicht für möglich gehalten.
Es ist traurig, dass wir diesen Kampf kämpfen mussten – aber gut und richtig, dass wir ihn gekämpft haben!
An dieser Stelle gehe ich auf eine Mail an Frau Landrätin Greiser ein, die ich am 19. Januar 2025 versendet habe und die ich auch bereits öffentlich gemacht hatte. Sie hatte folgenden Wortlaut:
„Sehr geehrte Frau Landrätin,
wie wäre es einfach mal mit konstruktiver Unterstützung, so wie es sich für eine Landrätin, die ihre Gemeinden unterstützt, gehören würde. So gewinnen Sie kein Vertrauen zurück!
Alexander Schmitt
Bürgermeister“
Tag und Uhrzeit der Mail, am Sonntag des Karnevalsumzuges in Frankenheim um 23 Uhr, lassen vielleicht vermuten, dass diese Mail unüberlegt geschrieben wurde – aber nein, das war nicht so, sie erfolgte im vollen Bewusstsein und ich würde es wieder so schreiben.
Leider erhielt ich auf diese eMail wiedermal keine Antwort.
So erschreckend die geplante Schulschließung und das Verhalten von bestimmten Personen für uns auch waren, so positiv waren in dem Prozess aber auch Erfahrungen, die wir machen durften.
Ich spreche von dem wahnsinnigen Interesse und der großen Unterstützung, die uns zu Teil wurden: örtlich und regional, öffentlich und im Stillen – auch von Personen, von denen man es nicht erwartet hätte oder von denen es man nicht erwarten konnte.
Nochmals Herzlichen Dank für die Unterstützung in Form von Ideen, Worten und Taten!
Die Idee mit der Umweltbildungsstätte und die bisherige Kommunikation mit dem Landkreis
Wie bereits in früheren Veröffentlichungen erläutert, haben wir uns Gedanken gemacht, wie das Schulgebäude in Frankenheim – parallel zum laufenden Schulbetrieb der einzügigen Grundschule – besser und artverwandt sinnvoll ausgelastet werden kann.
Es entstand die Idee zu einer Umweltbildungsstätte mit dem Schwerpunkt „Grünes Band (Natur und Geschichte)“ – auf den eigentlichen Inhalt dieses Projektes gehe ich an dieser Stelle nicht weiter ein, vielmehr auf den bisherigen Werdegang der Kommunikation mit dem Landkreis und hier vornehmlich mit Frau Landrätin Greiser – manchmal erhält man dann doch Antworten oder zumindest Reaktionen, auch wenn die Fragen nicht unbedingt dabei beantwortet werden.
Ich beschreibe die Kommunikation zu diesem Thema ausführlich, damit hier beispielhaft deutlich wird, wie mühsam die ganze Sache war und ist und warum man sich so oft ärgern und aufregen musste …
- Nach einem entsprechenden Beschluss des Gemeinderates hatte ich die Landrätin am 26.08.2024 per eMail angeschrieben und den Landkreis als Eigentümer des Schulgebäudes um Zustimmung gebeten, dass die Gemeinde den Förderantrag für die Erstellung einer Konzeption stellen kann – wohlgemerkt ohne, dass dem Landkreis in diesem Rahmen Kosten entstehen würden. Es gehört sich unserer Meinung nach ganz einfach, dass man den Eigentümer des Gebäudes von Anfang an mit ins Boot nimmt.
- Genau einen Monat später, am 26.09.2024, erreichte mich dann die Antwort der Landrätin. Sie verwies hier darauf, dass zunächst am 05.09.2024 die konstituierende Sitzung des Bildungsausschusses stattfand und ich deshalb erst jetzt eine Antwort erhalte. Sie schrieb ebenfalls, dass sie unser Anschreiben aber in der nächsten Sitzung des Ausschusses einbringen wird. Der Vorsitzende des Ausschusses (Herr Giesder) und sein Stellvertreter (Herr Horn) erhielten in Vorbereitung der kommenden Ausschusssitzung die Mail der Landrätin in Kopie.
- Am gleichen Tag, also noch am 26.09.2024, antwortete ich und bedankte mich für die Rückmeldung zum aktuellen Stand (die oben genannten Herren erhielten meine Nachricht in Kopie). Da die Einreichungsfrist für den geplanten Förderantrag am 30.09.2024 endete, schlug ich vor, dass wir den Antrag vorab fristgerecht einreichen. Sollte nach Beratung im Bildungsausschuss die Zustimmung seitens des Landkreises nicht erteilt werden, werden wir den Antrag zurückziehen. Ich bot an, zur Sitzung weitere Unterlagen vorzulegen und bat um kurze Bestätigung.
- Eine Antwort auf meine eMail vom 26.09.2024 erhielt ich nicht.
- Dem öffentlichen Kalender des Kreistages war zu entnehmen, dass die nächste (nichtöffentliche) Sitzung des Bildungsausschusses am 19.11.2024 stattfand. Also richtete ich am darauf folgenden Tag wieder eine Mail an die Landrätin, den Ausschussvorsitzenden, seinen Stellvertreter und den Fachdienst Schulen. Hier in bat ich um Information, wie der Ausschuss in seiner gestrigen Sitzung über unseren Antrag entschieden hat.
- Die Antwort von Frau Greiser lies dieses Mal nicht lange auf sich warten, am 21.11.2024 erhielt ich eine eMail. Die Landrätin teilte mit, dass der Ausschuss beschlossen hat, dass für die Fortschreibung des Schulnetzes im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ein Arbeitsplan erstellt wird. Zudem beinhaltete die besagte Mail folgende Textpassage, die ich hier ungekürzt widergebe: „Ungeachtet dessen, haben Sie im letzten Kreistag (der Legislatur 2019-2024) durch einen Beschluss noch einmal die Möglichkeit erhalten, in Abstimmung mit den Bürgermeistern und den drei Schulleiterinnen der Grundschulen in der Hohen Rhön, einen Vorschlag zur Zusammenarbeit der Schulen in der Region an die Verwaltung beziehungsweise den Kreistag heran zu tragen. Dazu haben wir bisher leider weder von Ihnen noch von Herrn Thürmer ein Ergebnis zugeleitet bekommen. Ihre Projektgedanken können sicher NACH einer beschlossenen Strategie für die Hohe Rhön im Ausschuss thematisiert werden.“
- Da mich diese Antwort nicht zufriedengestellt hatte, hakte ich am 23.11.2024 wiederum nach. Ich schrieb folgenden Text:„Die Idee zur Einbindung einer Umweltbildungsstätte im Gebäude der Grundschule Frankenheim und damit auch in die Einrichtung an sich, ist ein Baustein im Rahmen des Gesamtkonzeptes.Das Teilprojekt (ob nun mit Förderung oder ohne) zur Erstellung einer professionellen Konzeption ist ein Baustein der vorgenannten ganzheitlichen Planung. Dieses muss natürlich das Zusammenspiel mit dem Schulbetrieb genauestens betrachten.Daher verweise ich auf meine Nachricht vom 26.08.2024, mit der ich Sie bereits zu dieser Thematik informiert und um Zustimmung zur Vorgehensweise gebeten hatte. Ebenso sollte dies in meinen Ausführungen am 8. November 2024 in der Hochrhönhalle deutlich geworden sein. Anmerkung: Hier fand eine Tagung des Biosphärenreservates statt, bei der ich unsere Idee im Beisein von Frau Greiser kurz vorgestellt hatte.Selbstverständlich werden wir einen entsprechenden Bericht zum Stand der in der Sitzung am 2. Mai 2024 eingeräumten Möglichkeit zur Ausarbeitung einer Kooperation erstatten – hierfür war uns ja durch den Kreistag bis Jahresende Zeit gegeben.Ich habe derzeit noch eine Verständnisfrage: Haben Sie meine Anfrage aus der Mail vom 26.08.2024 (Ihre Antwort vom 26.09.2024) im Bildungsausschuss am 19.11.2024 gar nicht vorgetragen oder hat der Ausschuss beschlossen, unsere Projektgedanken NACH einer beschlossenen Strategie zu thematisieren?“
- am gleichen Tag erreichte mich dann die Antwort von Frau Greiser: „Der Ausschussvorsitzende und die verantwortlichen in der Verwaltung haben Kenntnis vom Mailverlauf und Ihrer Anfrage. Ich habe Sie bereits auf den zu erstellenden Arbeitsplan des „Neuen“ ABKS (Anmerkung: das ist der Bildungsausschuss) verwiesen. Ob und wann es im ABKS thematisiert wird kann ich Ihnen nicht beantworten.“
Dies war der vorerst letzte Schriftverkehr zu dieser Thematik. In der Kreistagssitzung am 13.02.2025 stellte ich in der Bürgerfragestunde dann die folgende Frage an Frau Greiser:
„Frau Landrätin, ich habe Sie als Vertreterin des Landkreises und somit Eigentümerin des Schulgebäudes in Frankenheim am 26.8.24 angeschrieben. Mit besagter Mail hat die Gemeinde Frankenheim um Zustimmung gebeten, einen Förderantrag für die Erstellung eines Konzeptes für die ergänzende Auslastung des Schulgebäudes stellen zu dürfen, wohlgemerkt ohne dass dem Landkreis dabei Kosten entstehen. Da seitdem nun schon eine beträchtliche Zeit vergangen ist, ohne dass uns eine Entscheidung mitgeteilt wurde, frage ich mich ernsthaft, das absichtliche Verhinderung oder einfach nur Desinteresse ist?“
Frau Greiser antwortete, dass bei ihr keine Zuständigkeit in dieser Sache läge. Ihre Zuständigkeit beginne, wenn wir einen Mietvertrag für die Räume in der Schule abschließen möchten. Daher hätte ich auch keine Antwort erhalten. Sie hofft natürlich, dass wir den Antrag dennoch gestellt haben.
Auch diese Antwort hat mir gezeigt, dass Frau Greiser leider kein Interesse daran hat, uns bei diesem Projekt zu unterstützen.
Und ja, natürlich haben wir den Antrag fristgerecht zum 30.09.2024 gestellt 😉
Die Antwort von Frau Greiser am vergangenen Donnerstag, dass Sie hofft, dass wir den Antrag gestellt haben, sehe ich daher als Legitimierung an. Mit einer Entscheidung des Fördermittelgebers ist wohl im April zu rechnen.
Anzumerken bleibt, dass ich die vorstehenden Aussagen natürlich belegen kann, weil alles per Mail erfolgt ist.
Wie geht es weiter?
Wir möchten und werden auf jeden Fall weiter an Lösungen arbeiten – dazu gehört die Zusammenarbeit und vielleicht eine Kooperation der Grundschulen der „Hohen Rhön“ – mit dem Ziel, dass alle Standorte erhalten bleiben. Auch die Idee mit der Umweltbildungsstätte werde ich weiter vorantreiben.
Mir ist ein Satz von Frau Greiser aus der Kreistagssitzung am 13.02.2025 besonders im Gedächtnis geblieben: „Wenn Frankenheim bestehen bleibt, gibt es in Kaltennordheim künftig nicht mehr genügend Schüler.“
Dazu sage ich ganz deutlich: Wir – als Kommunen und Schulen der „Hohen Rhön“ – dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen! Die Region muss zusammenstehen.
Eine Doktrin von Frau Greiser ist es, das Grundzentrum Kaltennordheim zu stärken – dies wurde uns mehrfach als Begründung genannt.
Die Stärkung des Grundzentrums ist wichtig, aber sie darf nicht zur Konsequenz haben, dass die Orte herum zu Grunde gehen. Nicht umsonst wurde der Landesentwicklungsplan des Freistaates Thüringen in 2024 geändert, in dem es nun heißt, dass Elemente der Infrastruktur auch nicht zentralen Orten angesiedelt sein können – hier sind ausdrücklich die Grundschulen genannt.
Es ist nicht wegzudiskutieren, dass wir in den nächsten Jahren insgesamt sinkende Schülerzahlen haben. Die Jahre 2029 bis 2033 werden aller Voraussicht nicht einfach werden.
Aber vielleicht müssen wir einfach alle gemeinsam durch dieses Tal durch. Denn wenn eine Schule geschlossen wurde, ist sie zu und wird wahrscheinlich auch nicht mehr wiedereröffnet.
Es dürfen nicht die gleichen Fehler gemacht werden wie Anfang der 90er Jahre.
Ich habe mir von der Homepage des Statistischen Landesamtes die aktuelle Bevölkerungsstruktur des Landkreises SM heruntergeladen und die Personen in Altersklassen von je 5 Jahren aufgegliedert. Wenn man davon ausgeht, dass Menschen im Alter von 30 Jahren Kinder bekommen und diese Kinder mit 6 Jahren eingeschult werden, sieht man deutlich, wie es zustande kommt, dass die Jahre 2029 bis 2033, wie oben beschrieben, schwierig werden.
Für die darauffolgenden Jahre sieht das „Potential“, also die Menschen, die vermutlich Kinder bekommen, aber wieder besser aus – wenn auch noch nicht auf dem Stand von vorher. Also können dann ab 2034 die Schülerzahlen auch wieder nach oben gehen.
Das ist natürlich jetzt recht hypothetisch – aber was passiert, wenn wir jetzt die Infrastruktur zurückfahren? Dann bleiben die jungen Familien wahrscheinlich nicht in der Region und es kommen vermutlich keine zusätzlichen jungen Familien in die Region.
Aus meiner Sicht ist es nicht verwunderlich, dass die Schülerzahlen in den kommenden Jahren sinken – in den letzten Jahren war es für junge Leute extrem schwierig, sich dazu zu entscheiden, Kinder zu kriegen – ich verweise auf Corona, Ukrainekrieg und Preisentwicklung.
Lasst uns reagieren und durchhalten, statt einfach nur den Niedergang zu verwalten.
Wir müssen unsere Region lebenswert halten – und da sind Grundschulen vor Ort ein wichtiger Baustein.
Ich bin weiterhin offen für ehrliche und konstruktive Zusammenarbeit!
Auch bin ich in der Lage – wenn es wirklich ehrlich und ernst gemeint ist, einen Haken an das Geschehene machen.
Wir freuen uns weiterhin über jegliche Unterstützung!
