Weiterhin keine Klarheit um die Matrix

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Vom Gespräch beim Landratsamt am 12. Januar hatten wir uns Klarheit über die Beweggründe des Kreistages erwartet, die zum Beschluss geführt hatten, die Grundschule Frankenheim zu schließen. Ebenso hatten wir die Hoffnung, in diesem Gespräch ernsthaft über Alternativen diskutieren zu können. Unser Ziel war und ist es, alle Grundschulstandorte in der hohen Rhön, also in Frankenheim, Kaltennordheim und Kaltenwestheim, zu erhalten.

Leider wurden wir in allen Punkten enttäuscht.

Die Bewertungsmatrix wurde zwar vorgestellt und einzelne Kriterien wurden näher beleuchtet, einen kompletten Überblick konnten wir uns in diesem Rahmen aber natürlich nicht verschaffen. Insbesondere verwunderte uns die Aussage, dass die Matrix keine Bewertung und kein Ranking der Schulen beinhaltet. Auch ist es unverständlich, dass zwar eine Gewichtung der einzelnen Kriterien erarbeitet wurde, diese aber nie zur Anwendung kam.

Auf welcher Grundlage wurde es denn nun entschieden?

Zur Entscheidung standen verschiedene Varianten, die wohl in Projektblättern abgebildet wurden; diese wurden aber auch nicht direkt aus der Matrix abgeleitet, wie uns mitgeteilt wurde. Die verschiedenen Varianten wurden uns nicht vergleichend vorgestellt; lediglich die Auswirkungen der Variante 7 waren in der Tabelle eingearbeitet.

In der Kreistagssitzung im Dezember wurde übrigens noch darauf verwiesen, dass die Bewertungsmatrix Grundlage für die Entscheidung war.

Laut Frau Greiser hatte sich ja der Kreistag für die „Variante 7“ entschieden, wobei in der Kreistagssitzung nicht über verschiedene Varianten diskutiert wurde, wie wir daraufhin anmerkten. Der Konsens bezüglich der zu beschließenden Variante wurde nach Aussage der Landrätin vorab in den Ausschüssen hergestellt – dem Bildungsausschuss und dem Kreis- und Finanzausschuss. Beide Ausschüsse tagten zu dem Thema stets nichtöffentlich.

Auf die abschließende Frage am Ende des Gespräches, ob und wann wir denn nun die Unterlagen (Matrix und Varianten) bekommen, wurde uns zugesichert, dass uns Unterlagen zur Verfügung gestellt werden – allerdings nur die für den Bereich der hohen Rhön – auf alle anderen hätten wir keinen Anspruch. Eine ganzheitliche Betrachtung, die aber seitens des Landkreises immer gefordert und hervorgehoben wird, ist für uns also auch damit nicht möglich. Am Tag der Beratung war auch noch nicht abschließend geklärt, welche der Daten ggf. schutzbedürftig sind, sodass sie uns nicht ausgehändigt werden können.

Leider müssen wir an dieser Stelle festhalten, dass sich das Verhalten des Landkreises im Hinblick auf die Transparenz nicht geändert hat – wir verstehen nicht, warum uns die Unterlagen nicht in Gänze zur Verfügung gestellt werden können. Was soll daran so geheim sein, wenn doch laut Herrn Giesder sowieso die meisten Zahlen bereits öffentlich sind?

Wir möchten ganz einfach erst einmal nachvollziehen können, welche Zahlen wie bewertet wurden, um zu dem Ergebnis zu kommen, dass die Grundschule Frankenheim geschlossen werden muss. Nur so können wir eigene Schlussfolgerungen ziehen und ggf. eigene Lösungsvorschläge aufzeigen.

Nur wenn wir die Zahlen und Grundlagen kennen, können wir die Grundschule Frankenheim in Relation setzen.

Im Übrigen wurden uns auch eine Woche nach der Beratung noch keinerlei Unterlagen vom Landkreis übermittelt.